Perus Bestrebungen im Kampf gegen Korruption und die Rolle der Allianz für Integrität

Laut dem peruanischen Statistikbüro INEI ist Korruption für 60 Prozent der Bürger*innen in Peru das Hauptproblem im Land. Sie reicht bis in die höchsten öffentlichen Ämter.

In den letzten Jahren hat sich der Kampf gegen Korruption intensiviert. Dies spiegelt sich vor allem in der Politik und dem Nationalen Plan für Integrität und Korruptionsbekämpfung wider. Die Prävention, das Risikomanagement und die institutionsübergreifende Koordination, um Bestechungsdelikte und andere Straftaten zu vermeiden und zu verfolgen, haben Priorität bekommen. Auch im Privatsektor gibt es zunehmend Bestrebungen, eine Kultur der Integrität zu fördern und gegen Bestechung und andere Formen von Korruption vorzugehen.

Die Allianz für Integrität ist seit 2021 in Peru mit dem Ziel aktiv, die Integrität im Wirtschaftssystem zu fördern und einen langfristigen Beitrag zu einer korruptionsfreien Geschäftswelt zu leisten. In Zusammenarbeit mit dem Transparent Public Investment Project (TPI) von USAID Peru, dem Governance-Vorhaben der GIZ Peru sowie der Deutsch-Peruanischen Industrie- und Handelskammer wurden Trainer*innen ausgebildet und das Trainingsprogramm DEPE in verschiedenen Regionen des Landes angeboten.

Seit Anfang Juli gibt es eine neue Vereinbarung mit dem Anfang 2022 gestarteten GIZ-Vorhaben „Förderung einer evidenzbasierten und integren öffentlichen Verwaltung in Peru“, um die erfolgreiche Zusammenarbeit fortzuführen und auszubauen.

Zur Vorbereitung dieser Vereinbarung und um den Austausch mit den peruanischen Partnern nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie wieder zu intensivieren, reisten im Juni die Leiterin Susanne Friedrich und der Netzwerkmanager für den Andenraum, Marco Perez, der Allianz für Integrität in das Andenland. Sie führten zahlreiche Gespräche mit Vertreter*Innen aus Regierung und Wirtschaft. Eloy Munive, Leiter des Sekretariats für Öffentliche Integrität und sein Team stellen den neuen Gesetzesentwurf vor, der die Ermittlung, Verfolgung und Bestrafung juristischer Personen bei Korruption erleichtern soll. Pioniercharakter hat ein weiteres neues Gesetzesvorhaben, das die Bestechung von Beamten durch Versprechen, Vorteile oder unrechtmäßige Zuwendungen, die ein sexuelles Verhalten oder eine Handlung mit sexuellem Bezug darstellen, als erschwerenden Umstand bei der Beurteilung einer Straftat vorsieht.

Im Austausch mit Unternehmensinitiative „Empresarios por la Integridad“ (Unternehmer für Integrität) erläuterten Präsident Oscar Caipo und Vizepräsidentin Mariela García De Fabbri die Strategie der 2018 gegründeten Initiative. Sie stellten ihr Zertifizierungsprogramm vor, bei dem das Integritätstraining der Allianz für Integrität, so ein Ergebnis des Gesprächs, zukünftig eine Rolle spielen soll.

Weitere Gespräche wurden u.a. mit Vertreter*innen des peruanischen Rechnungshofes, der Geschäftsführerin der deutsch-peruanischen Industrie- und Handelskammer und ihrem Team sowie USAID geführt.
Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass neben dem Trainingsangebot der Allianz für Integrität der Collective Action Ansatz bei allen Partnern auf großes Interesse stößt und die Bereitschaft besteht, den Dialog zwischen öffentlichem Sektor, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu Fragen der Korruptionsprävention auszubauen. Dank der neuen Vereinbarung mit dem GIZ-Vorhaben kann dies nun in den kommenden Jahren von allen Beteiligten mit Leben erfüllt werden.