Fokusgruppen-Diskussion über Interessenskonflikte im öffentlichen Sektor in Jakarta
27.03.2019
Jakarta, Indonesien
Wenn gegensätzliche Interessen aufeinandertreffen, bleiben Konflikte nicht aus. Dies trifft nicht nur auf den privaten, sondern auch auf den öffentlichen Sektor zu. Am 27. März 2019 trafen sich Vertreter der beiden Sektoren aus Indonesien und die nationale Arbeitsgruppe Korruptionsprävention Indonesien in Jakarta, um in einer Fokusgruppen-Diskussion dieses Thema Interessenskonflikte im öffentlichen Sektor zu besprechen.
Zwei Fragen waren zentral: Wie können Interessenskonflikte identifiziert werden und wie kann mit ihnen in öffentlichen Institutionen umgegangen werden? Die Erfahrungen aus der Privatwirtschaft und die Möglichkeit ihrer Anwendung im öffentlichen Sektor waren die Grundlage der Diskussion.
Diesbezüglich stellte Hasinah Jusuf, Leiterin für Rechtsangelegenheiten und Compliance bei Allianz Life Indonesien – ein Mitglied der Allianz für Integrität-Arbeitsgruppe –, den Implementierungsprozess eines Regulierungssystems für Interessenskonflikte in ihrem Unternehmen vor.
Außerdem gaben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Feedback zum kürzlich von der Kommission zur Bekämpfung von Korruption in Indonesien (KPK) veröffentlichten „Guideline für Interessenskonflikte“.
Am Ende der Veranstaltung wurde nochmals die Relevanz hervorgehoben, ein Regeln für Interessenskonflikte im öffentlichen Sektor zu etablieren. Das indonesische Ministerium für Forschung, Technologie und höhere Bildung und die Stadtregierung Jakarta wurden damit beauftragt, die Verantwortung für das Pilotprojekt zu übernehmen, das im April 2019 begonnen hat. Die KPK wird den Institutionen dabei beratend zur Seite stehen, beispielsweise bei der Einführung eines Regulierungssystems und der Entwicklung eines Verhaltenskodexes.
Die Veranstaltung wurde vom Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, der Allianz für Integrität und der Forschungs- und Entwicklungsabteilung der KPK organisiert. An der Diskussion beteiligten sich neben Letzteren auch das nationale Sekretariat für Korruptionsprävention (Setnas PK), das staatliche Elektrizitätsunternehmen PLN und das Staatsunternehmen Perum Perhutani.
Faiza Hasan